Die „Zeitenwende“ (Olaf Scholz) hat einen hohen Preis: Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seitJahrzehnten aufgesetzt. Zur Ertüchtigung der angeblich kaputtgesparten Bundeswehr wurde ein „Sondervermögen“ von 100 Mrd. Euro ausgewiesen. Mit diesen Schulden erreicht der Militärhaushalt in diesem Jahr erstmals 2% des Bruttoinlandsproduktes. Gleichzeitig wird in anderen Etats teils massiv gekürzt — doch dies ist erst die Spitze des Eisbergs. Spätestens 2027 wird das Sondervermögen aufgebraucht sein, die Militärausgaben sollen aber auf demselben hohen Niveau bleiben. Dies wäre nur durch drastische Kürzungen insbesondere bei den Sozialausgaben zu bewerkstelligen.
Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IMI. Er ist Autor von »Im Rüstungswahn: Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung«.
